Wochenrückblick KW 13 (26.3. bis 31.3.)

Der politisch, gesellschaftliche Wochenrückblick ist eine Zusammenfassung von Themen, Artikeln und Geschehnissen der vergangenen Woche. Er beinhaltet vor allem auch solche Themen, zu denen kein eigenständiger Artikel verfasst wurde. Zum einen besteht er nur aus kurzen Verweisen zu anderen Webseiten, Videos oder Berichten, zum anderen enthält er kurze thematische Erläuterungen zu unterschiedlichsten Themen.

Zudem wird hier eine Zusammenfassung und Ergänzung der selbst verfassten Artikel gegeben. Der Wochenbericht stellt nicht den Anspruch das Geschehen vollständig abzudecken. Auch die Anzahl an behandelten Themen bzw. Verweisen kann von Woche zu Woche variieren. Ich kommentiere wo ich es für richtig halte bzw. überhaupt etwas zu sagen habe.

Diesmal im Wochenrückblick

• In eigener Sache: Syrien, Korruption und Schlecker
  • Syrien und der UN-Sicherheitsrat
  • Serie über Korruption vorerst beendet
  • Transfergesellschaft für 11 000 Schlecker-Mitarbeiter gescheitert
• Kampagne „Wer wirbt für BILD?“
• Die Piraten an der Saar
• Linke Stimmen in der SPD für rot-rot
• Reallöhne nicht gestiegen
• Obamas gesetzliche Krankenversicherung vor Gericht
• Hartz-IV-Bezieher haben keinen Anspruch mehr auf ein TV-Gerät
• Döring spricht von der „Tyrannei der Masse“
• Bedingungsloses Grundeinkommen der Piraten
• Prozentuale Ergebnisse der Saarland-Wahl täuschen
• Spiegelfechter über die „uns geht es allen gut“-Lüge
• Auswirkungen der Saar-Wahl auf die Bundestagswahl
• Schäuble gibt Finanzmarktsteuer endgültig auf
• Lammert will verlängerte Legislaturperiode und eine Frauenquote
• Hinrichtungen im Jahr 2011
• Israel bricht Beziehungen zu UN-Menschenrechtsrat ab
• Hagen Rether bei „Neues aus der Anstalt“
• Grüne fordern Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen in NRW
• Ursula von der Leyens Bildungspaket ist gescheitert
• Altersarmut durch Minijobs
• Frauen in Afghanistan geht es so schlecht wir vor dem NATO-Einsatz
• Georg Schramm als Bundespräsident
• Gysi redet im Bundestag zum Thema Fiskalpakt
• Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst erfolgreich

 

In eigener Sache: Syrien, Korruption und Schlecker

Vorteilsannahme: Macht doch jeder

Letzte Woche wurde Christian Wulff mit einer Abschiedszeremonie, dem Großen Zapfenstreich, vom Amt des Bundespräsidenten verabschiedet. Als Grund für seinen zuvor erklärten Rücktritt gab er politische Gründe an. Er genieße nicht mehr das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung.

Den eigentlichen Grund für seine Amtsniederlegung hat er jedoch nicht explizit erwähnt: Verdacht auf Vorteilsannahme.

Synonym gebrauchte Begriffe sind unter anderem Bestechung, Bestechlichkeit oder Vorteilsgewährung. Weiterreichende Definition sprechen von „Missbrauch einer Vertrauensstellung um einen Vorteil zu erlangen“ oder „moralischer Verdorbenheit“ ¹. Kurzum: Korruption.

Dieser Beitrag wird nicht genauer auf die Umstände um Christian Wulff eingehen, darüber wurde wirklich genug berichtet. Das ändert jedoch nichts an der Tatsache, dass die Thematik an sich von höchster Aktualität ist, und zwar immer. Denn Korruption gefährdet die Demokratie und unser aller Zusammenleben. Dieser Artikel ist ein Plädoyer an jedermann, den Kampf gegen Korruption aufrecht zu erhalten. Es bringt nichts, einen Sündenbock an den Pranger zu stellen und anschließend die Augen zu verschließen. Korruption ist allgegenwärtig, in unser aller Leben und muss gerade deswegen stetig bekämpft werden. Wann, wenn nicht jetzt, gibt es die Möglichkeit eine anhaltende Diskussion über Korruption zu entfachen. Das wäre auf ganzer Linie zu begrüßen.

Wochenrückblick KW 10 (5.3. bis 11.3.)

Erläuterung

Der politisch, gesellschaftliche Wochenrückblick soll eine Zusammenfassung von Themen, Artikeln und Geschehnissen bilden, die ich persönlich erwähnenswert und interessant finde, über die jedoch kein eigenständiger Artikel verfasst wird. Zum einen besteht er nur aus kurzen Verweisen zu anderen Webseiten, Videos oder Berichten, zum anderen enthält er kurze thematische Erläuterungen zum jeweiligen Thema.

Er stellt nicht den Anspruch das Wochengeschehen vollständig abzudecken. Es werden, abhängig von der verfügbaren Zeit, unterschiedlich viele Themen bzw. Verweise gegeben und die persönliche Meinung kundgetan. Der Zeitpunkt der Ereignisse und die jeweilige Zuordnung zu einem Tag in diesem Artikel können, jedoch müssen sich nicht zwangläufig decken. Oftmals ist der Termin der Veröffentlichung durch die Medien oder der Tag, an dem ich darauf aufmerksam wurde, ausschlaggebend.

Diesmal im Wochenrückblick:

• Leistungsschutzrecht
• In China droht der Knall
• Helmut Schmidt über Christian Wulff
• Neue CDU-Idee: „B“ für Blogs
• Neuer Werbespot des Guardian
• Die Demokratieerklärung, die Extremismustheorie und Christina Schröder
• Satiregipfel so schlecht wie vor einem Jahr
• Vier Freunde der Finanzen, oder: Europas Demokratieverständnis
• Netanjahus Krieg gegen Obama
• Die Energiewende und RWE
• Rösler will Finanzmärkte stenger kontrollieren
• Der Iran und die Bombe
• Sarkozy, Friedrich und der ewige Rechtpopulismus
• Alternativlos – ein Podcast
• Beate Klarsfeld, Sarkozy und die SED
• Meinungsmache und die Tagesschau
• Höhere Steuern für Spitzenverdiener
• Wieso wir Arbeitslosigkeit brauchen
• Regierung will Hartz-IV für EU-Zuwanderer stoppen
• Der Spiegel kann es doch noch
• Die Unternehmer im Selbstbedienungsladen
• Jacob Augstein diskutiert mit Nikolaus Blome über den Iran
• Zustände in bayerischen Asylantenheimen
• FDP will Praxisgebühr abschaffen

Wochenrückblick KW 9 (28.2. bis 4.3.)

Erläuterung

Der politisch, gesellschaftliche Wochenrückblick soll eine Zusammenfassung von Themen, Artikeln und Geschehnissen bilden, die ich persönlich erwähnenswert und interessant finde, über die jedoch kein eigenständiger Artikel verfasst wird. Zum einen besteht er nur aus kurzen Verweisen zu anderen Webseiten, Videos oder Berichten, zum anderen enthält er kurze thematische Erläuterungen zum jeweiligen Thema.

Er stellt nicht den Anspruch das Wochengeschehen vollständig abzudecken. Es werden, abhängig von der verfügbaren Zeit, unterschiedlich viele Themen bzw. Verweise gegeben. Der Zeitpunkt der Ereignisse und die jeweilige Zuordnung zu einem Tag in diesem Artikel können, jedoch müssen sich nicht zwangläufig decken. Oftmals ist der Termin der Veröffentlichung durch die Medien oder der Tag, an dem ich darauf aufmerksam wurde, ausschlaggebend.

Diesmal im Wochenrückblick:

• Beate Klarsfeld in der internationalen Presse
• Siemens schmierte jahrelang griechische Beamte
• Französische Sozialisten wollen Spitzensteuersatz drastisch erhöhen
• Liberalismus und Fair Trade
• Rassistische(r) Kalender der Polizeigewerkschaft in Bayern
• Juncker fordert „Aufbaukommissar“ für Griechenland
• Marshall-Plan für Griechenland
• Geistiges Eigentum, die Musikindustrie und Diebstahl
• Piraterie schadet der Musikindustrie nicht
• HRE dank Bad Bank wieder mit Gewinn
• „Schock-Studie“ über Integration junger Muslime
• Verdi fordert staatliche Hilfe für Schlecker-Mitarbeiter(innen)
• Friedrich will organisationsübergreifende Datei für Rechtextremismus
• Einsparungen im Gesundheitswesen in Griechenland
• Erster Tweet über einen meiner Artikel
• ARD Deutschlandtrend – Merkel nach wie vor beliebt
• Bundestagswahl 2013: Schwarz/Grün
• Journalisten und die Unabhängigkeit
• Was wir tatsächlich an Griechenland zahlen und wie wir profitieren
• Nürnberger Nachrichten und der Streik
• Georg Schramm
• Gysi und die E-Zigarette
• Stasimethoden des Verfassungsschutzes
• Links = sozialistisch?
• „Knüppelnde Bullen“ bei Gegendemonstration zu Nazi-Aufmarsch
• Leistungsschutzrecht soll kommen
• Monti streicht Steuervorteile der katholischen Kirche