Wochenrückblick KW 14 (1.4. bis 7.4.)

Der politisch, gesellschaftliche Wochenrückblick ist eine Zusammenfassung von Themen, Artikeln und Geschehnissen der vergangenen Woche. Er beinhaltet vor allem auch solche Themen, zu denen kein eigenständiger Artikel verfasst wurde. Zum einen besteht er nur aus kurzen Verweisen zu anderen Webseiten, Videos oder Berichten, zum anderen enthält er kurze thematische Erläuterungen zu unterschiedlichsten Themen.

Zudem wird hier eine Zusammenfassung und Ergänzung der selbst verfassten Artikel gegeben. Der Wochenbericht stellt nicht den Anspruch das Geschehen vollständig abzudecken. Auch die Anzahl an behandelten Themen bzw. Verweisen kann von Woche zu Woche variieren. Ich kommentiere wo ich es für richtig halte bzw. überhaupt etwas zu sagen habe.

Diesmal im Wochenrückblick

• In eigener Sache: Fehlanzeige
• WELT erhebt schwere Vorwürfe gegen Gregor Gysi
• Piratenpartei in Schweden und 8 Thesen
• SPD-Troika zeigt Einigkeit
• Vertrauensindex zu Zeitungen – Bild abgeschlagen
• ESM und ESFS. Was ist eigentlich?
• Die Pendlerpauschale ist eine Entfernungspauschale
• CDU gründet Verein für Netzpolitik – cnetz
• Regierung sieht keinen Handlungsbedarf bei der Erbschaftssteuer
• Die Nachdenkseiten antworten auf „Häufig gestellte Fragen“
• Friedrich und der ewige Rechtspopulismus
• Günter Grass: Was gesagt werden muss
• Altkanzler Schröder fordert Agenda 2030
• Steuerabkommen mit der Schweiz
• Korruption: Siemens kauft sich entgültig frei
• Atomarer Zwischenfall in Frankreich
• Der Spiegel und die Linken. Diesmal: Mitgliederzahlen
• Wolfgang Clement kämpft an der Seite von Christian Lindner
• Zeitungsanzeige gegen Krieg abgelehnt
• Alles gesagt: Das Betreuungsgeld

Im Zeichen des Rechtspopulismus

Die vergangene Woche (vgl. Wochenrückblick KW 10) stand ganz im Zeichen des Rechtspopulismus. Da dieses Thema eigentlich immer von höchster Aktualität ist und man es deswegen nicht oft genug ansprechen kann, ist ihm an dieser Stelle auch ein eigener, wenn auch kurzer, Artikel gewidmet.

Sarkozy und die Macht

Den Anfang machte Nicolas Sarkozy. Als sein Gegenkandidat für die anstehende Präsidentschaftswahl eine Woche zuvor ankündigte, er wolle den Spitzensteuersatz im Falle seiner Wahl auf 75% anheben, war klar, dass Sarkozy dieser Forderung etwas entgegenstellen musste. Denn Francois Hollande führt derzeit in Umfragewerten deutlich. Hier konnte Sarkozy nicht widerstehen und setzt nun auf die niedersten Instinkte der Gesellschaft: Fremdenfeinlichkeit.

Er wolle die Zahl an jährlich aufgenommenen Migranten fast halbieren. Auch vor Aussagen wie, es gäbe einfach „zu viele Ausländer“in Frankreich schreckt er dabei nicht zurück. Das kann man ohne Zweifel stimmenfängerischen Rechtspopulismus nennen.

Wochenrückblick KW 10 (5.3. bis 11.3.)

Erläuterung

Der politisch, gesellschaftliche Wochenrückblick soll eine Zusammenfassung von Themen, Artikeln und Geschehnissen bilden, die ich persönlich erwähnenswert und interessant finde, über die jedoch kein eigenständiger Artikel verfasst wird. Zum einen besteht er nur aus kurzen Verweisen zu anderen Webseiten, Videos oder Berichten, zum anderen enthält er kurze thematische Erläuterungen zum jeweiligen Thema.

Er stellt nicht den Anspruch das Wochengeschehen vollständig abzudecken. Es werden, abhängig von der verfügbaren Zeit, unterschiedlich viele Themen bzw. Verweise gegeben und die persönliche Meinung kundgetan. Der Zeitpunkt der Ereignisse und die jeweilige Zuordnung zu einem Tag in diesem Artikel können, jedoch müssen sich nicht zwangläufig decken. Oftmals ist der Termin der Veröffentlichung durch die Medien oder der Tag, an dem ich darauf aufmerksam wurde, ausschlaggebend.

Diesmal im Wochenrückblick:

• Leistungsschutzrecht
• In China droht der Knall
• Helmut Schmidt über Christian Wulff
• Neue CDU-Idee: „B“ für Blogs
• Neuer Werbespot des Guardian
• Die Demokratieerklärung, die Extremismustheorie und Christina Schröder
• Satiregipfel so schlecht wie vor einem Jahr
• Vier Freunde der Finanzen, oder: Europas Demokratieverständnis
• Netanjahus Krieg gegen Obama
• Die Energiewende und RWE
• Rösler will Finanzmärkte stenger kontrollieren
• Der Iran und die Bombe
• Sarkozy, Friedrich und der ewige Rechtpopulismus
• Alternativlos – ein Podcast
• Beate Klarsfeld, Sarkozy und die SED
• Meinungsmache und die Tagesschau
• Höhere Steuern für Spitzenverdiener
• Wieso wir Arbeitslosigkeit brauchen
• Regierung will Hartz-IV für EU-Zuwanderer stoppen
• Der Spiegel kann es doch noch
• Die Unternehmer im Selbstbedienungsladen
• Jacob Augstein diskutiert mit Nikolaus Blome über den Iran
• Zustände in bayerischen Asylantenheimen
• FDP will Praxisgebühr abschaffen