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Syrien: Die Woche der Waffenruhe

Der Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan in Syrien scheint zu greifen. Zumindest teilweise. Nach einer verstrichenen ersten Frist lenkte das syrische Regime am Donnerstag schließlich doch noch ein. Wider den Erwartungen der meisten deutschen Massenmedien, wie es scheint. Diese scheinen bewusst an einem zeitweiligen Frieden zu zweifeln und versuchen dabei auch diesen Eindruck zu vermitteln. Nun hat der UN-Sicherheitsrat weitere Schritte beschlossen.

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Der Dienstag sollte eigentlich der Tag sein, an dem die syrische Armee die Waffen schweigen lässt. Daraus ist nichts geworden, zumindest vorläufig. Denn seit Donnerstag sieht es teilweise danach aus, als würden beide Seiten die Waffenruhe einhalten.

Noch Anfang der Woche schossen Soldaten der syrischen Armee auf ein Flüchtlingslager auf türkischem Gebiet. Das konnte der türkische Regierungschef Erdogan verständlicherweise nicht auf sich sitzen lassen. Er forderte Unterstützung der NATO, sollte die türkische Grenze, die auch eine NATO-Grenze ist, weiter bedroht werden.

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Syrien akzeptiert Friedensplan: Der Anfang vom Ende?

Kürzlich habe ich in einem Artikel aufgezeigt, wie einseitig die Berichterstattung im Bezug auf Syrien und Russland ist. Auch bin ich auf die Position Russlands im UN-Sicherheitsrat eingegangen und habe beschrieben, wieso die aktuelle Syrien-Erklärung der UN einen ersten wichtigen Schritt in der Syrien-Krise darstellt.

Heute hat die Regierung in Syrien schriftlich verlauten lassen, dem Friedensplan des UN-Sondergesandten Kofi Annan zuzustimmen. Anknüpfend an den vorangehenden Artikel möchte ich an dieser Stelle kurz erläutern, was dieser Plan beinhaltet und was er für internationale Folgen haben könnte.

https://holgerherz.files.wordpress.com/2012/03/wpid-damaskus.jpg Syrien akzeptiert Friedensplan

Das außenpolitische Großereignis des Tages ist sicher nicht Obamas Ausrutscher vor laufenden Mikrofonen. Es ist auch nicht die Aufforderung Sarkozys an Al-Dschasira, das Anschlagsvideo von Toulouse unter Verschluss zu halten. Es ist die schriftliche Zustimmung der Regierung in Damaskus, den Friedensplan der UN umsetzen zu wollen.

Dieser Plan sieht einen Waffenstillstand, einen Abzug schwerer Waffen aus Wohngebieten und die Freilassung von Gefangenen vor. Zudem soll es humanitärer Hilfe möglich gemacht werden, in Krisengebiete vorzudringen. Es soll auch einen politischen Dialog der Beteiligten geben. Hierbei ist vor allem hervorzuheben: Der Friedensplan ruft beide Seiten gleichermaßen zum Gewaltverzicht auf.

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